Individuelle Webentwicklung

Nicht immer ist eine Standardsoftware ausreichend um individuelle Anforderungen gerecht zu werden, wir schaffen Lösungen

Informationen
Bild: Individuelle Webentwicklung
paragraph

Abmahnung verhindern: Das korrekte Impressum

Die Idee ist geboren: Du möchtest eine eigene Website ins Leben rufen und damit andere zu informieren oder ihnen etwas zu verkaufen.

Die Möglichkeiten sind grenzenlos, doch dabei gibt es auch einige rechtliche Dinge zu beachten. Das wohl wichtigste dabei ist das sogenannte Impressum, welches auf Fall auf Deiner Website fehlen darf. Was es damit auf sich hat, möchte ich Dir hier erklären.

Wie jeder Mensch, hast Du nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Möchtest Du eine Website erfolgreich betreiben und keine Abmahnungen erhalten, die Dich schnell viel Geld kosten, solltest Du dir das Thema „Impressumspflicht“ gut anschauen, denn es hat zwei Aufgaben. Die erste ist es, dass der Verbraucherschutz gewährleistet wird. Die zweite ist, dass sich Mitbewerber ohne große Mühe über Dich, den Betreiber dieser Seite, informieren können und rechtliche Schritte einleiten können, wenn es zu Rechtsverstößen kommt. Das klingt im ersten Moment nicht besonders angenehm, aber wenn Du Deine Seite im gesetzlichen Rahmen betreibst und Dich an deine Pflichten hältst, hast Du nichts zu befürchten.

Nun ist es so, dass es die Impressumspflicht zwar schon seit 1530 in Deutschland gibt, viele aber immer noch überfordert sind, was genau das für einen selbst bedeutet, sprich, welche Angaben nötig sind, um eben nicht abgemahnt zu werden. Die Angst davor steigerte sich, als eine Welle von Abmahnungen durch dutzende von Anwaltskanzleien verschickt wurden.

Im Grunde ist das Erstellen eines Impressums keine große Kunst, Du musst Dich damit nur eben intensiv beschäftigen. Das wichtigste, was Du darüber wissen musst, ist, wozu es da ist. Als Besucher einer Website hast Du vielleicht einmal Fragen zum Angebot oder möchtest aus einem anderen Grund mit dem Betreiber in Kontakt treten. Um das tun zu können, kannst Du das Impressum nutzen. Dass das nicht einfach nur ein „schön wäre es, wenn“ ist, zeigt der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und in § 5 des Telemediengesetzes (TMG). Dort ist zu lesen, wie das Impressum auszusehen hat: „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ heißt es in dem Gesetzestext.

Die Impressum-Grundlagen

Je nachdem, welche Art von Website Du führst beziehungsweise wer Du bist, muss das Impressum unterschiedliche Informationen zwingenderweise enthalten. Welche das sind, erläutere ich Dir in den folgenden Auflistungen.

Ganz gleich, was Du angehörst, in jedem Fall müssen Dein voller Name und Deine postalische Anschrift genannt werden. Ein Postfach gilt hier nicht, denn Du musst stets direkt erreichbar sein. Optional kannst Du auch deine Telefon- und Faxnummer angeben, dazu bist Du allerdings nicht verpflichtet.

Bist Du eine juristische Person?

  • Vertretungsberechtigte und die Rechtsform angegeben

Bei Unterliegen einer behördlichen Zulassung:

  • Zulassung und die Aufsichtsbehörde (mit Anschrift)
  • Registereintrag (Handelsregister, Partnerschaftsregister oder Vereinsregister und der jeweils dazu gehörigen Registernummer)
  • Sofern vorhanden: die Steuernummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (sogenannte Umsatzsteueridentifikationsnummer)

Journalistisch-redaktioneller Inhalte:

  • einen Verantwortlichen (dieser ist dafür zuständig, strafbarer Inhalte auszusortieren)
  • allgemeinen Grundsätze der Impressumspflicht des Telemediengesetzes

Wer ein Impressum braucht

Viele werden das Impressum aus den Printmedien kennen, weil es im Grundsatz dem Presserecht zuzuordnen ist, doch dies hat sich geändert. Mittlerweile brauchen auch nicht-journalistische Webseiten eines. Richtet man sich nach dem § 5 des TMG, heißt das, dass „geschäftsmäßige Online-Dienste“ eines benötigen. Dazu gehören solche Seiten, die Dienstleistungen oder Produkte gegen Entgelt anbieten – das wäre ein Online-Shop oder ein Anbieter für Web-Hosting beziehungsweise Software as a Service (SaaS).

Doch nicht nur Seitenbetreiber, die etwas anbieten, müssen ein Impressum schalten. Vielmehr geht es auch um die Inhalte, die verbreitet werden. Dies regelt der 55 des Rundfunkstaatsvertrages. Sollte deine Seite also journalistisch-redaktioneller Natur sein und sich nicht mit persönlichen oder familiären Themen beschäftigen, dann bist Du dazu verpflichtet, Deine Daten bereitzustellen. Es geht dabei um Texte, die die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen könnten, weswegen sie als E-Presse gewertet werden.

Das klingt im ersten Moment alles recht deutlich, doch leider ist dem nicht so, weswegen die Impressumspflicht so viele Fragen und Unsicherheiten mit sich bringt. Ursache hierfür ist das sogenannte „Web 2.0“ und die etlichen sozialen Netzwerke, die darauf abzielen, dass praktisch jeder Internetuser seine eigenen Inhalte verbreiten kann. Und genau da geht es los.

Die große Ausnahme: Private Seiten?

Wer nun also meint, dass er ja „eigentlich nur eine private Seite hat“, der kann sich übel ins eigene Fleisch schneiden. Hierbei hängt es sehr von dem Inhalt deiner Seite ab. Vielleicht hilft dir dieses weiter: Schreibst Du über Deine Haustiere, deine Feierabende mit Freunden oder über andere private oder familiäre Dinge, brauchst Du in der Regel kein Impressum. Sobald Deine Texte aber über die privaten Zwecke hinausgehen, brauchst Du eins. Der Übergang ist manchmal schwindend, weswegen Du, wenn Du ein Impressum bereitstellst, auf jeden Fall auf der sicheren Seite bist, denn dann kann Dir keiner etwas. Auf jeden Fall brauchst Du eins, wenn Du ein Forum betreibst, denn dort bist Du nicht alleine für die Inhalte der Seite verantwortlich und kannst oftmals nicht schnell genug reagieren.

Solltest Du privat bleiben wollen, aber an einem Affiliate-Programm teilnehmen oder sogar Werbebanner einblenden lassen, weil Du Dir ein paar Euro dazuverdienen möchtest: Nimm ein Impressum auf, denn es wird schwer, überzeugend zu sein, dass die Seite dennoch nur der privaten Unterhaltung Deiner Freunde dient. Sobald Du mit Deiner Seite Geld machst, gehört es auf Deine Seite, ganz gleich, ob Du damit 10 oder 1000 Euro im Monat machen solltest.

Abmahnungen gerechtfertigt oder nicht?

Wie schon geschrieben, gibt es von Zeit zu Zeit immer mal eine Reihe von Anwälten, die fast schon eine Art Spaß daran zu haben scheinen, Webseitenbetreiber abzumahnen und ihnen das Leben schwer zu machen. Oftmals ist es aber so, dass diese gar nicht gerechtfertigt ist, was aber auch daher kommt, dass die Grenzen zwischen rein privaten und gewerblichen Seiten ineinander übergehen. Zu den Abmahnungen gibt es eine Reihe unterschiedlicher Urteile.

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 145/12) und das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 02.04.2009, Az.: 4 U 213/08) sind der Auffassung, dass das Impressum zum einen einem „nicht unerheblichen Allgemeininteresse“ dienen würde und zudem auch einen Einfluss darauf nimmt, ob ein Vertrag abgeschlossen wird. Daher ist das Weglassen des Impressums Rechtsverstoß der Vorschrift des § 5 Abs. 1 TMG.

Anders sehen es da zum Beispiel das Hanseatische Oberlandesgericht (Beschluss vom 03.04.2007, Az.: 3 W 64/07) und das Oberlandesgericht Koblenz (25.04.2006, Az.: 4 U 1587/05). Sie sind der Ansicht, dass das Impressum nicht ausschlaggebend sei, um sich über den Betreiber der Seite zu informieren bzw. um an die gewünschten Informationen zu kommen.

Du siehst, die Impressen-Frage ist nicht mal eben zu beantworten und hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren und wahrscheinlich auch von der Auffassung des jeweiligen Richters ab. Möchtest Du auf Nummer sicher gehen, dann binde eines ein.

Wo das Impressum platziert werden muss

Dies ist wohl der einfachste zu erfüllende Punkt, wenn es um die Impressumspflicht geht. Wie am Anfang des Artikels schon erwähnt, sagt der § 5 TMG, dass es „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“. Das bedeutet im Klartext, dass der Link zum Impressum so angelegt sein muss, dass nicht nur von jeder Unterseite aufgerufen werden kann, sondern auch, dass es klar zu erkennen ist und sich Deine Besucher nicht lange danach umsehen müssen.

Meine Empfehlung ist daher, dass Du es so einbindest, dass man praktisch mit der Nase draufstößt. Im Idealfall widmest Du Deinem Impressum einen eigenen Menüpunkt, denn da können Deine User eigentlich nicht dran vorbeischauen. So ist es auch gewährleistet, dass das Impressum immer dann aufgerufen werden kann, wenn der User das möchte.

Eine schlechte Idee ist es, so modern und schick sie auch sein mag, die Methode des Pop-Up Fensters zu nutzen. Aufgrund der immer weiter steigenden Werbeeinblendungen wehren sich immer mehr Internetuser mithilfe von Pop-Up-Blockern dagegen. Das bedeutet, dass auch Dein Impressum nicht mehr zu finden ist und Dich jemand abmahnen könnte.

Was hältst Du von der Impressumspflicht oder ist Dir schon mal eine Abmahnung ins Haus geflattert? Schreibe gerne einen Kommentar zu diesem Thema.